AGB
AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Lubomir Derfinak
Oberstr. 33
65385 Rüdesheim am Rhein
Deutschland
Tel.: 01727383428
E-Mail: [email protected]
Registergericht: Amtsgericht Rüdesheim am Rhein
Umsatzsteuer-ID: DE 289927853
Geschäftsführer: Lubomir Derfinak
Stand 04/ 2020
§ 1 - Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen der Lubomir Derfinak (nachfolgend: „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer über dessen Online-Shop kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Die Angebote des Verkäufers, die Alkohol enthalten, richten sich ausschließlich an Kunden, die nach dem jeweiligen Lieferort und den dort geltenden Jugendschutzbestimmungen zum Erwerb dieser Waren befugt sind.
§ 2 - Vertragsschluss
(1) Die Produktangebote des Verkäufers stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Kaufangebot gegenüber dem Verkäufer ab. Die Vertragsannahme durch den Verkäufer erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung bzw. Zahlungsaufforderung innerhalb von 3 Tagen nach Eingang des Kaufangebotes.
(2) Der Bestellvorgang im Online-Shop beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb. Dies erfolgt über den Button "In den Warenkorb" auf der Produktdetailseite. Den Inhalt des Warenkorbs kann sich der Kunde jederzeit über den Symbol-Button „Warenkorb“ im oberen Seitenmenü anzeigen lassen.
Die verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte gibt der Kunde über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ ab.
(3) Der Kunde muss sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder seinen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden (Spam Ordner kontrollieren).
§ 3 - Vertragsspeicherung
In der per E-Mail versandten Bestelleingangsbestätigung werden die Bestelldaten, die AGB-Kundeninformationen, die Widerrufsbelehrung sowie Musterwiderrufsformular übersandt. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von dem Verkäufer nicht gespeichert.
§ 4 - Preise
Die von dem Verkäufer angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert dargestellt bzw. über den Link „Versand und Zahlung“ abrufbar gehalten und erhoben.
§ 5 - Zahlungsbedingungen
Zahlungen können wie folgt geleistet werden:
- per Überweisung (Vorkasse)
Nach dem Kauf und bei Annahme des Vertrages wird dem Kunden die Kontoverbindung des Verkäufers zur Zahlung mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto des Verkäufers erfolgt der Versand der Ware.
- per PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg
Nach Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an den Verkäufer durch den Kunden veranlasst wird. Voraussetzung hierfür ist ein Mitgliedskonto des Kunden bei der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt der Versand der Ware. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Zahlungsanweisung. Bitte beachten Sie diesbezüglich auch die AGB von PayPal in welche Sie bei der Eröffnung des Kundenkontos bei PayPal eingewilligt haben.
Verfügen Sie über kein PayPal-Konto beachten Sie bitte die diesbezüglichen Bedingungen und Verfahrensabläufe der Firma PayPal:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE
§ 6 - Lieferung
(1) Soweit nicht abweichend vereinbart, erfolgt der Versand nur innerhalb Deutschlands.
(2) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
§ 7- Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 8 - Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 - Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 10 - Jugendschutz
(1) Entsprechend dem Jugendschutzgesetz liefern wir alkoholische Getränke nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Wir behalten uns eine jeweilige Prüfung vor. Mit dem Anklicken der Check-Box und dem Akzeptieren unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen des Bestellvorgangs erklären Sie, dass Sie volljährig und voll geschäftsfähig sind. Sie versichern mit dem Absenden der Bestellung, über 18 Jahre alt zu sein und dass alle Alters-, Namens- und Adress- Angaben richtig sind. Als Kunde sind Sie verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder eine von Ihnen ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen kann. Soweit nicht volljährige Personen Bestellungen unter Angabe falscher Tatsachen und/oder ohne Genehmigung ihrer sorge- beziehungsweise vertretungsberechtigten volljährigen Verantwortlichen veranlassen, widerruft Lubomir Derfinak diese Verträge hiermit vorsorglich gemäß § 111 BGB.
(2) Im Rahmen der Auslieferung kann eine zusätzliche Altersverifikation durch den Versanddienstleister erfolgen, sofern die Person, die die Lieferung in Empfang nimmt, hierzu begründeten Anlass liefert. Eine Ablieferung der bestellten Waren an Personen unter 18 Jahren findet nicht statt. Sollte die Lieferung infolge der Altersverifikation an der Haustür nicht übergeben werden können, haben Sie die Mehrkosten für die Rücksendung der Bestellung zu tragen.
§ 11 - Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.
(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
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Hinweis zur außergerichtlichen Streitbeilegung:
Durch die VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 vom 21. Mai 2013 hat das EUROPÄISCHE PARLAMENT und der EUROPÄISCHE RAT die Schaffung einer Internetplattform beschlossen, die eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern anlässlich von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen ermöglichen soll. Verbraucher erhalten über die URL https://ec.europa.eu/consumers/odr/ nähere Informationen und einen Zugang zu der Plattform.
E-Mail des Verkäufers: [email protected]
Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.